Datenschutzerklärung des Internetauftrittes

Sinn oder Unsinn - das ist hier die Frage

Sicherheitshalber distanziert sich der Autor von allen Daten dieser Welt. Es genügt nicht nur diese zu schützen - nein, man sollte auch nicht wissen dass es überhaupt welche gibt!
Allein 'die Gedanken sind frei'.

Ich nehme mal diesen Satz vorweg:
[ Nach den geltenden Gesetzen in Deutschland dürfte es das Internet gar nicht geben! ]

Aus diesem Grund hat sich auch der Bundestag ein neues "Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts _{[17. Februar 2016]}" ausgedacht um die finanzielle Seite von irgendwelchen Abmahnern zu stärken.
Allerdings bereitet mir ein Satz - aufgeführt unter dem Gesetz - arge Kopfschmerzen:
"Die verfassungsmäßigen Rechte des Bundesrates sind gewahrt."
Nun frage ich mich doch tatsächlich (und ich hoffe, Sie - als Leser ebenfalls), was aus 'unseren' verfassungsmäßigen Rechten, den verfassungsmäßigen Rechten des Volkes, der Bürger(innen) der Bundesrepublik Deutschlands geworden ist? Offenbar sind diese nicht mehr gewahrt!?

Wer hat nun in dieser Sache Handlungsbedarf?
Nicht nur Unternehmen (egal wie groß) oder Online-Shops, sondern auch "kleine" Webseitenbetreiber müssen(?) ab sofort mit Abmahnungen rechnen, wenn sie keine oder keine vollständige Datenschutzerklärung auf ihrer Webseite eingebunden haben. Ja, auch der "Otto NormalWebseitenanbieter" und das auch, wenn er gar keine Daten erfasst!

Hier sieht man wieder mal, dass die, die die Gesetze machen (bzw. gemacht haben) fachlich/inhaltlich nicht mit optimalen Kenntnissen ausgestattet waren. Das Grundanliegen war ja OK, aber die Ausführung . . .

Nun hat das Innenministerium den Einsatz einer höchst umstrittene Software - den 'Bundestrojaner' genehmigt, mit der die Behörden in die Computer und Smartphones von "Verdächtigen" eindringen können um Kommunikationsvorgänge zu überwachen. Irgendwie passt da aber die rechte und die linke Hand nicht zusammen - oder meldet sich ein installierter Bundestrojaner mit einer Datenschutzerklärung?

Manche behaupten nun, schon alleine das Erfassen von IP-Adressen der Seitenbesucher in Log-Files wäre so was von datenschutzwürdig!
Hier kann man aber sehr geteilter Meinung sein - warum? Eine (in der Regel dynamische) IP-Adresse ist eine Anonymisierung des auf eine Seite zugreifenden Nutzers, der Informationen erlangen will. Eine Verknüpfung der IP-Adresse mit dem Klarnamen des Nutzers kann ausschließlich nur der Diensteanbieter (Provider) herstellen. Und hier gibt es gleich zwei Hürden. Die eine ist, der Diensteanbieter (Internet-Provider) darf IP-Adressen NUR sieben Tage lang vorratsdatenspeichern. _{(Kann sich aber auch wieder zum schlechteren ändern!)}
Man beachte dazu auch im vorletzten Absatz des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes. diesen schönen sinngemäßen Satz:
"Die Speicherung erfolgt nicht für die Zwecke der Strafverfolgungsbehörden, sondern im Interesse des Netzbetreibers. Ein Zugriff von Polizei oder Staatsanwaltschaft auf die gespeicherten Daten ist in dieser Rechtsgrundlage nicht vorgesehen."

Im weiterem verweise ich an dieser Stelle auf die PRESSEMITTEILUNG Nr. 145/16 des Gerichtshofes der Europäischen Union, Luxemburg, dem 21. Dezember 2016.
". . . Der Grundrechtseingriff, der mit einer nationalen Regelung einhergeht, die eine Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten vorsieht, ist somit als besonders schwerwiegend anzusehen. . . .Deshalb vermag allein die Bekämpfung schwerer Straftaten einen solchen Grundrechtseingriff zu rechtfertigen. . . "

Die andere Hürde ist, wie schon oben angerissen - das kein Mensch - und schon gar nicht "Otto NormalWebseitenanbieter" Zugriff auf die Schlüsseldatendatei mit IP-Adresse/Name hat.
Aus diesen Gründen kann die IP-Adresse nur ein Anonymous eines nicht bestimmbaren Nutzers sein und somit nicht einer Datenschutzreglung gemäß Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) unterliegen.

Welche Daten mein Diensteanbieter für den Zugriff auf dieses Internetangebot abspeichert, erfahren sie hier:
e d . o t a r t s @ z t u h c s n e t a d : l i a M Ich denke mal, dass mein Diensteanbieter verantwortungsvoll mit Ihren Daten umgeht. Wissen tue ich es nicht und meine Hand dafür ins Feuer legen möchte ich auch nicht. Eine bessere Auskunft kann ich Ihnen leider nicht erteilen.

Quellen und Hinweise

https://www.bverfg.de | https://dipbt.bundestag.de | https://www.channelpartner.de/
https://netzpolitik.org | https://www.e-recht24.de | https://www.kanzlei-siebert.de/
https://www.datenschutzbeauftragter-info.de

[ Ein Disclaimer ist die elektronische Form eines um den Hals getragenes Amulettes zur Schadensabwehr. ]
[ Nach den geltenden Gesetzen in Deutschland dürfte es das Internet gar nicht geben! ]
[ Rettet die Wale und das Impressum... ] [ Internet - Die Erfindung des Verderbens ]

^{© 2016, Eberhard Dürselen}

Datenschutzeklärung

Auf diesen Seiten werden keine Dienstleistungen und Links zu irgendwelchen Statistiken bzw. 'sozialen Netzwerken' (was ist eigentlich das 'soziale' daran?) eingesetzt, Sie brauchen deshalb auch keine Angst zu haben, dass Ihre über Sie gesammelten Informationen (die sowieso schon überall im Internet gespeichert sind) zusätzlich auch noch zum X-ten male in die USA übertragen werden. (Wie z.B. die Telefonate der Kanzlerin an die NSA!)
Sie hinterlassen auf jeden Fall Ihre Spuren im Internet, ohne geht es einfach nicht!
Auch gibt es hier keine Formulare, in denen irgendwelche persönlichen Daten abgefragt werden. Somit verpufft die am meisten verwendete Floskel "Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst." - zumindest auf meinem Internetauftritt - ins Weltall!
Die Frage aller Fragen ist aber, warum soll ICH für Dritte eine Datenschutzerklärung abgeben. Was weiß ich, was ein Dritter mit Ihren Daten macht! Das liegt völlig außerhalb meiner Kompetenz - ich soll den Kopf hinhalten wenn ein Dritter mit den Daten $ch€!$$€ baut!?
Das ist ja fast wie zu DDR-Zeiten, nur weil ich jemanden kenne, der einen Ausreiseantrag gestellt hat, bin ich automatisch ein Staatsfeind!

Bei mir müssen Sie nicht erklären, das Sie mit meiner Erklärung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten einverstanden sind, da ich KEINE Daten erhebe, verarbeite und nutze und somit keine Erklärung abgeben kann!
Selbst wenn ich wollte, könnte ich keine personenbezogenen Daten von Ihnen an irgendwelche Dritte weitergeben, da ich gar keine habe!

Aber wenn es so sein soll, dann soll's halt so sein. Vorsichtshalber distanziere ich mich von allen Dritten, die Ihre erhobenen Daten weiterverarbeiten, auswerten und nutzen!

Auf diesem Internetangebot werden keine Daten "erhoben" (eine Datenerhebung hat immer eine Auswertung zur Folge - sonst wäre es keine Erhebung!) bzw. heimlich ausgespäht. Plätzchen (Cookies) werden auch nicht verteilt, wie Sie an den fehlenden Buttons:

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